Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops www.juwelier.de
(Stand 12/2022)

JUWELIER.de GmbH
Güterstraße 5
75177 Pforzheim
Geschäftsführer: Alexander Scholl
Telefon: 07231 28 28 536
E-mail: info@juwelier.de

Registernummer: HRB 718119
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE291260095

§ 1 Allgemeines

(1) Die Firma JUWELIER.de GmbH - im Folgenden auch JUWELIER.de genannt - bietet über ihre Internetseiten Waren zum Kauf an.

(2) Für die Leistungen von JUWELIER.de gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

§ 2 Widerrufsrecht 

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 101 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dies gilt auch für gravierte Ringe und auch, wenn die Ware bereits getragen wurde. Für die Aufarbeitung des getragenen Schmucks berechnen wir lediglich eine Pauschale von 35,- Euro, die wir bei der Rückerstattung des Kaufpreises einbehalten. Geänderte Ringe sind vom Umtausch ausgeschlossen. Widerrufsfrist beträgt 101 Tage ab dem Tag

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 
JUWELIER.de GmbH
Güterstraße 6
75177 Pforzheim
info@juwelier.de
Telefon: 07231 28 28 536
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite Widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Bitte senden Sie Waren an:
Yves Lehniger 
Güterstraße 6
75177 Pforzheim

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Bitte senden Sie Waren an: 
Yves Lehniger 
Güterstraße 6
75177 Pforzheim

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass entgegen der gesetzlichen Regelung (§ 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB) auch bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind ein Widerrufsrecht bestehen soll. Für unsere gravierten oder einzeln für Sie angefertigten Schmuckstücke soll der gesetzlich vorgesehene Ausschluss des Widerrufsrechtes also nicht gelten - auch der Kauf dieser besonderen Schmuckstücke kann widerrufen werden! 

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Dieses Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Rückgaberecht nach § 2 nicht zu, ebenso vergewissert er sich gesondert über Lieferzeiten.

§ 4 Preise

Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf den Internetseiten von JUWELIER.de dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Voucher bzw. Rabatte reduzieren den Preis. Der reduzierte Preis ist dann der Endpreis für den Verbraucher. Pro Einkauf darf maximal ein Voucher bzw. Rabatt-Code eingelöst werden. Differenz- Beträge aus Gutscheinen oder Gutscheinaktionen werden nicht ausgezahlt.

§ 5 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(2) Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Zurück“-Buttons zu korrigieren. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird von JUWELIER.de gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift übersendet werden. Die AGB können Sie jederzeit unter AGB aufrufen. Ihre Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Versand und Eigentumsvorbehalt

(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand das Folgende: 
a) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über Vorkasse, Kreditkarte, sofortüberweiseung.de oder PayPal.
b) Nach erfolgreicher Belastung des Kontos per Lastschrift oder der Kreditkarte erfolgt der Versand der Ware an den Kunden. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Die Kosten für den Versand trägt JUWELIER.de.
c) Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf den Internetseiten von JUWELIER.de. 

(2) Ist im Einzelfall Lieferung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. 

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an JUWELIER.de zu bezahlen, es sei denn, dass JUWELIER.de einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt. 

(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von JUWELIER.de.

(5) Hat JUWELIER.de aus Anlass der Bestellung des Kunden mit seinem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung der Ware geschlossen (sog. „Deckungsgeschäft“) und kommt der Lieferant von JUWELIER.de seiner Lieferverpflichtung aus dem Deckungsgeschäft nicht nach, so kann JUWELIER.de durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurücktreten. JUWELIER.de ist verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen des Kunden in diesem Fall unverzüglich an ihn zu erstatten. Ferner verpflichtet sich JUWELIER.de, dem Kunden Lieferverzögerungen unverzüglich anzuzeigen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde JUWELIER.de mitteilen und die Ware auf Kosten von JUWELIER.de an JUWELIER.de zurück senden. 

(2) Die Gewährleistung von JUWELIER.de richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und JUWELIER.de ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern. 

§ 8 Hinweis zur Batterieentsorgung

Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Die schadstoffhaltigen Batterien sind mit einem Symbol (durchgekreuzte Mülltonne) gekennzeichnet und müssen fachgerecht entsorgt werden. JUWELIER.de übernimmt für Sie unentgeltlich die fachgerechte Entsorgung ausgebauter Batterien. Schicken Sie uns die Altbatterien Ihrer Uhr an folgende Adresse:

JUWELIER.de GmbH
Güterstraße 6
75177 Pforzheim

§ 9 Haftung

(1) JUWELIER.de leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet JUWELIER.de gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet JUWELIER.de unbeschränkt.
c) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht, z.B. Lieferung der bestellten Ware), haftet JUWELIER.de jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
d) Befindet sich JUWELIER.de mit seiner Leistung in Verzug, so haftet JUWELIER.de wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. 

(2) Soweit die Haftung von JUWELIER.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JUWELIER.de.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 10 Informationspflicht

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter der Webseite zur Plattform der Europäischen Kommission finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Pforzheim.